EU-Gesundheitskommissar John Dalli nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten

John Dalli (Foto), Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, ist vergangene Woche zurückgetreten. Medienberichten zufolge war Dalli indirekt in einen Bestechungsversuch der Tabaklobby verwickelt.

Lobbycontrol stellt den Fall so dar: Der schwedische Tabak- und Streichholzkonzern Swedish Match habe im Mai 2012 den Vorwurf erhoben, dass ein maltesischer Unternehmer, angeblich "im Namen von Dalli" an die Tabakgesellschaft Swedish Match herangetreten sei – und Geld gefordert hatte. Im Gegenzug habe der Unternehmer in Aussicht gestellt, die derzeit laufende Verschärfung der Tabakrichtlinie im Sinne von Swedish Match beeinflussen zu können. Zu den Produkten des schwedischen Unternehmens zählt ein rauchfreies Tabakprodukt namens Snus, das in Schweden vertrieben, aber nicht exportiert werden darf.

Als die Antibetrugsbehörde der EU (OLAF) im Mai dieses Jahres von den Vorfällen durch das schwedische Unternehmen erfuhr, leitete es eine Untersuchung ein. Am 16. Oktober legte sie den Abschlussbericht gegen Dalli vor. Beweise einer direkten Verwicklung von Dalli wurden zwar nicht gefunden, doch Kommissionspräsident José Manuel Barroso legte dem Gesundheitskommissar den Rücktritt nahe.

Dalli selbst bestreitet die Vorwürfe, von den Vorgängen gewusst zu haben. Der 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung' sagt er, er habe selbst entschieden, aus dem Amt zu scheiden. Er sehe sich als Opfer der Tabaklobby.

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Birte Schäffler 29.10.2012