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BGH-Urteil erwartet: Muss jameda Arztprofile auf Wunsch löschen?

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Screenshot einer jameda-Anzeige (Foto: jameda.de)

Im Rechtsstreit zwischen einer Kölner niedergelassenen Dermatologin und dem Arztverzeichnis jameda.de wird am 23. Januar 2018 ein klärendes Urteil vom Bundesgerichtshof (BGH) erwartet. Dann entscheiden die obersten Richter in Karlsruhe darüber, ob jameda das Profil einer Ärztin löschen muss, weil diese aufgrund von kritischen Bewertungen dort nicht mehr erscheinen möchte.

Zuvor wurde die Klage bereits vom Landgericht Köln (Az. 28 O 7/16) und dem Oberlandesgericht Köln (Az. 15 U 121/16) abgelehnt. Das OLG Köln bewerte die Anzeigen auf jameda als Beitrag für mehr Transparenz bei der Arztsuche.

jameda, eine 100-prozentige Tochter der Burda Digital GmbH in München, kam dem Löschantrag der Klägerin nicht nach, da der BGH bereits 2014 bestätigt hatte, dass Patienten ein "ganz erhebliches Interesse (…) an Informationen über ärztliche Dienstleistungen" haben, um so von ihrem Recht auf freie Arztwahl in vollem Umfang Gebrauch machen zu können (Az. VI ZR 358/13).

jameda-Geschäftsführer Dr. Florian Weiß ist folgender Auffassung: "Der mündige Patient benötigt vollständige Arztlisten, um sich umfassend über alle Ärzte informieren zu können. Aus diesem Grund setzen wir uns dafür ein, dass Patienten auf jameda alle niedergelassenen Ärzte vorfinden. Wir sind sehr zuversichtlich, dass die Bundesrichter dem Recht der Patienten einen ebenso hohen Stellenwert zuordnen und den Entscheidungen des Landgerichts Köln und des Oberlandesgerichts Köln nachkommen werden."

Die Klägerin begründete den Löschantrag mit ihrem Persönlichkeitsrecht, das ihrer Annahme nach dadurch verletzt würde, dass auf ihrem kostenfreien Basis-Eintrag entsprechend gekennzeichnete Anzeigen von kostenpflichtig registrierten Ärzten eingeblendet werden. Die Anzeigen geben Patienten Hinweise auf weitere Mediziner der gesuchten Fachrichtung in ihrer Nähe und werden unabhängig von der Bewertungsnote angezeigt (siehe Screenshot).




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(bs) 03.01.2018


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